AGB

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der KRUPKA Concept GmbH, Grabenstraße 18, 40789 Monheim am Rhein (nachfolgend „KRUPKA", „wir" oder „Anbieter"), vertreten durch den Geschäftsführer Leon Krupka, und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie").

(2) Die AGB gelten für sämtliche unter den Marken der KRUPKA Concept GmbH angebotenen Leistungen, insbesondere:

• Rentprime (rentprime.de) — Software zur Mietverwaltung (SaaS)
• olilio (olilio.de) — Operations-Software für Unternehmen (SaaS)
• Shoperations (shoperations.de) — E-Commerce- und Fulfillment-Software (SaaS)
• agencybase (agencybase.io) — Software für Model- und Hostess-Agenturen (SaaS)
• amteo (amteo.de) — Software für Behördenkorrespondenz und Fristenmanagement (SaaS)
• doctorgrove (doctorgrove.com) — Verzeichnis medizinischer Anbieter
• MDEPARTMENT (mdepartment.de) — individuelle Software- und Weblösungen

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

(4) Für einzelne Marken oder Produkte können ergänzende besondere Bedingungen gelten (z. B. produktspezifische Leistungsbeschreibungen, Auftragsverarbeitungsverträge). Im Fall von Widersprüchen gehen die besonderen Bedingungen diesen AGB vor.

(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(3) SaaS-Produkte sind die in § 1 Abs. 2 genannten Software-Angebote, die als „Software as a Service" über das Internet bereitgestellt werden, ohne dass eine lokale Installation der Kernsoftware erforderlich ist.

(1) SaaS-Produkte (Rentprime, olilio, Shoperations, agencybase): Wir stellen dem Kunden die jeweilige Software in ihrer aktuellen Version über das Internet zur Nutzung bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der jeweiligen Produkt-Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die in den Tarifen genannten Mengenangaben (z. B. Anzahl der Einheiten, Nutzer oder Module) beschreiben den Umfang des jeweils gebuchten Pakets; ein Wechsel in einen höheren Tarif ist jederzeit möglich.

(2) Individuelle Software- und Weblösungen (MDEPARTMENT): Wir erbringen Leistungen der Konzeption, Gestaltung, Entwicklung und des Betriebs individueller Software- und Weblösungen auf Grundlage einer individuellen Beauftragung. Art, Umfang und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Ob Werkvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB) oder Dienstvertragsrecht (§§ 611 ff. BGB) gilt, richtet sich nach § 16 Abs. 1 dieser AGB.

(3) Individuelle Software- und Weblösungen (MDEPARTMENT): Wir erbringen Leistungen der Konzeption, Gestaltung, Entwicklung und des Betriebs individueller Software- und Weblösungen. Je nach Vereinbarung erfolgt dies als Werkvertrag über ein abgrenzbares Werk mit Abnahme oder als Dienstvertrag über ein laufendes Leistungskontingent. Einzelheiten regelt § 16 dieser AGB.

(4) Für Rentprime, olilio, Shoperations und agencybase gelten ergänzend die besonderen Bedingungen der §§ 12 bis 15 dieser AGB. Für amteo und doctorgrove gelten die allgemeinen Bestimmungen dieser AGB sowie die jeweilige Leistungsbeschreibung auf der Produkt-Website.

(1) SaaS-Produkte: Die Darstellung der Produkte auf unseren Websites stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Kunde gibt durch Abschluss des Registrierungs- bzw. Bestellprozesses ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt mit unserer Annahme zustande, die durch Bestätigungs-E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs erklärt wird.

(2) MDEPARTMENT: Der Vertrag kommt durch Annahme unseres individuellen Angebots durch den Kunden in Textform oder durch beiderseitige Unterzeichnung einer Auftragsbestätigung zustande.

(3) MDEPARTMENT: Der Vertrag kommt durch Annahme unseres Angebots in Textform zustande. Maßgeblich für den Leistungsumfang ist die im Angebot bezeichnete Leistungsbeschreibung; mündliche Nebenabreden bedürfen der Bestätigung in Textform.

(4) Der Vertragstext wird von uns nicht gesondert gespeichert und ist nach Vertragsschluss über die Bestell- bzw. Registrierungsseite ggf. nicht mehr abrufbar. Der Kunde erhält die Vertragsdaten mit der Bestätigungs-E-Mail.

(1) Für SaaS-Produkte kann eine kostenlose Testphase angeboten werden (Dauer gemäß Angabe auf der jeweiligen Produkt-Website, in der Regel 14 Tage). Die Testphase beginnt mit der Freischaltung des Zugangs.

(2) Sofern bei der Registrierung ein Zahlungsmittel hinterlegt wird, geht der Vertrag nach Ablauf der Testphase automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement des gewählten Tarifs über, wenn der Kunde nicht vor Ablauf der Testphase kündigt. Auf diesen Umstand sowie auf den Zeitpunkt der ersten Abbuchung weisen wir im Bestellprozess ausdrücklich hin.

(3) Die Kündigung während der Testphase ist jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Kontoeinstellungen des jeweiligen Produkts oder in Textform an die im Impressum genannte Adresse möglich. Bei fristgerechter Kündigung während der Testphase entstehen keine Kosten.

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der jeweiligen Produkt-Website ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer; gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

(2) SaaS-Abonnements werden je nach gewähltem Abrechnungszeitraum monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet. Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden (in der Regel Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über unseren Zahlungsdienstleister).

(3) Vergütungen für Leistungen von MDEPARTMENT sind, soweit nicht anders vereinbart, monatlich im Voraus (Retainer) bzw. nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Wir sind berechtigt, den Zugang zu SaaS-Produkten nach vorheriger Ankündigung zu sperren, wenn sich der Kunde mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug befindet.

(5) Preisänderungen für laufende Abonnements werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Ankündigung, gilt die Änderung als genehmigt; hierauf weisen wir in der Ankündigung gesondert hin. Im Fall des Widerspruchs sind beide Parteien zur Kündigung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung berechtigt.

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden Widerrufsbelehrung.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

(3) Muster-Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie das folgende Formular verwenden (nicht vorgeschrieben): „An KRUPKA Concept GmbH, Grabenstraße 18, 40789 Monheim am Rhein, office@krupkagmbh.com — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): … / Bestellt am (*): … / Name des/der Verbraucher(s): … / Anschrift des/der Verbraucher(s): … / Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier) / Datum — (*) Unzutreffendes streichen."

(1) SaaS-Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit und können vom Kunden jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums (Monat bzw. Jahr) gekündigt werden, sofern im Bestellprozess keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart wurde. Die Kündigung ist über die Kontoeinstellungen des jeweiligen Produkts, über den dort bereitgestellten Kündigungsbutton (§ 312k BGB) oder in Textform möglich.

(2) MDEPARTMENT-Verträge haben die im Angebot vereinbarte Laufzeit. Ohne abweichende Vereinbarung sind Retainer-Verträge mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündbar.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

(4) Nach Vertragsende stellen wir dem Kunden bei SaaS-Produkten auf Anfrage innerhalb von 30 Tagen einen Export seiner Daten in einem gängigen Format zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist sind wir zur Löschung der Daten berechtigt, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(1) Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der SaaS-Produkte. Die Verfügbarkeit beträgt im Jahresmittel 98,5 % am Übergabepunkt (Ausgang unseres Rechenzentrums). Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung, die wir — soweit möglich — außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchführen und rechtzeitig ankündigen, sowie Ausfälle, die auf Umständen außerhalb unseres Verantwortungsbereichs beruhen (z. B. höhere Gewalt, Störungen im Bereich des Kunden oder Dritter).

(2) Wir sind berechtigt, die SaaS-Produkte weiterzuentwickeln und zu verändern, soweit der vertraglich vereinbarte Kernfunktionsumfang erhalten bleibt oder die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

(1) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die gebuchte Software bestimmungsgemäß für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Unterlizenzierung, Vermietung oder sonstige Überlassung an Dritte ist nicht gestattet, soweit nicht der bestimmungsgemäße Gebrauch (z. B. Mieter-Portale, Team-Nutzer) dies vorsieht.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Er wird uns unverzüglich informieren, wenn Anhaltspunkte für einen Missbrauch bestehen.

(3) Der Kunde darf die Produkte nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte speichern oder verbreiten, keine Schadsoftware einbringen und keine Handlungen vornehmen, die die Infrastruktur unverhältnismäßig belasten oder die Sicherheit der Systeme gefährden.

(4) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm in den Produkten verarbeiteten Inhalte und Daten selbst verantwortlich, insbesondere für mietrechtliche, steuerrechtliche und datenschutzrechtliche Pflichten in seinem Verantwortungsbereich. Die Produkte ersetzen keine Rechts- oder Steuerberatung.

(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO und BDSG).

(2) Soweit der Kunde in den SaaS-Produkten personenbezogene Daten Dritter (z. B. Mieterdaten, Mitarbeiterdaten, Kundendaten) verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Der Auftragsverarbeitungsvertrag wird im jeweiligen Produkt bereitgestellt oder auf Anfrage zur Verfügung gestellt.

(3) Wir führen regelmäßige Datensicherungen der SaaS-Systeme durch. Unabhängig davon bleibt der Kunde verpflichtet, für ihn wesentliche Daten durch regelmäßige eigene Exporte zusätzlich zu sichern, soweit ihm dies produktseitig ermöglicht wird.

(4) Das Hosting der SaaS-Produkte erfolgt in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union.

(1) Leistungsgegenstand. Rentprime ist eine Software zur Verwaltung von Mietverhältnissen. Der Funktionsumfang umfasst je nach Tarif insbesondere die Verwaltung von Objekten, Einheiten, Mietern und Verträgen, die Erstellung von Nebenkostenabrechnungen (nach den Vorgaben der Heizkostenverordnung und der Betriebskostenverordnung), die Vorbereitung von Mieterhöhungsverlangen nach § 558 BGB, den Import von Heizkostenabrechnungen externer Messdienstleister, den Export steuerlicher Auswertungen (Anlage V), ein Mieter-Portal sowie KI-gestützte Assistenzfunktionen.

(2) Keine Rechts- oder Steuerberatung. Rentprime ist ein technisches Hilfsmittel. Die von der Software erzeugten Berechnungen, Dokumente und Entwürfe (insbesondere Nebenkostenabrechnungen, Mieterhöhungsverlangen und steuerliche Exporte) werden automatisiert auf Grundlage der vom Kunden eingegebenen Daten erstellt. Sie stellen keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) und keine Steuerberatung dar. Der Kunde ist verpflichtet, die Ergebnisse vor ihrer Verwendung — insbesondere vor Versand an Mieter oder Abgabe gegenüber Behörden — auf Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit im Einzelfall zu prüfen bzw. prüfen zu lassen. Für die rechtliche Wirksamkeit von auf Grundlage der Software erstellten Erklärungen übernehmen wir keine Gewähr.

(3) Datenverantwortung und Mieterdaten. Der Kunde bleibt für die in Rentprime verarbeiteten personenbezogenen Daten seiner Mieter datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO; wir werden als Auftragsverarbeiter tätig (§ 11 Abs. 2 dieser AGB). Der Kunde stellt sicher, dass er die betroffenen Personen gemäß Art. 13, 14 DSGVO informiert und über die erforderlichen Rechtsgrundlagen verfügt.

(4) Mieter-Portal. Räumt der Kunde seinen Mietern Zugang zum Mieter-Portal ein, kommt hierdurch kein Vertragsverhältnis zwischen uns und den Mietern zustande. Der Kunde bleibt gegenüber seinen Mietern allein verantwortlich für Inhalt und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen.

(5) Import von Drittdaten. Beim Import von Abrechnungsdaten externer Messdienstleister (z. B. Techem, ISTA, Brunata, KALO) verarbeiten wir die gelieferten Formate nach deren Spezifikation. Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der von Dritten gelieferten Daten übernehmen wir keine Gewähr.

(6) KI-Funktionen. KI-gestützte Assistenzfunktionen (z. B. der Assistent „Lou") erzeugen automatisiert generierte Inhalte, die trotz sorgfältiger Entwicklung fehlerhaft oder unvollständig sein können. Sie stellen keine verbindliche Auskunft dar; Absatz 2 gilt entsprechend.

(1) Leistungsgegenstand. olilio ist eine modulare Operations-Software für Unternehmen. Der konkrete Funktionsumfang (Module und Bereiche) ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des gebuchten Tarifs auf olilio.de zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(2) Beschäftigten- und Kundendaten. Soweit der Kunde in olilio personenbezogene Daten von Beschäftigten, Bewerbern oder eigenen Kunden verarbeitet, bleibt er datenschutzrechtlich Verantwortlicher; wir werden als Auftragsverarbeiter tätig (§ 11 Abs. 2 dieser AGB). Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten eine tragfähige Rechtsgrundlage (insbesondere § 26 BDSG) besteht.

(3) Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten. Soweit olilio Funktionen zur Erstellung oder Verwaltung geschäftlicher Dokumente (z. B. Angebote, Rechnungen) bereitstellt, bleiben die handels- und steuerrechtlichen Pflichten des Kunden — insbesondere Buchführungs-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten nach HGB, AO und den GoBD — unberührt und obliegen allein dem Kunden. Der Kunde hat steuerlich relevante Unterlagen unabhängig von der Speicherung in olilio ordnungsgemäß aufzubewahren, soweit gesetzlich erforderlich.

(4) Elektronische Rechnungen. Soweit olilio strukturierte elektronische Rechnungsformate (z. B. ZUGFeRD/XRechnung) erzeugt, erfolgt die Erzeugung nach der jeweiligen Formatspezifikation. Die Prüfung der inhaltlichen und umsatzsteuerrechtlichen Richtigkeit der Rechnungen obliegt dem Kunden.

(5) Keine Rechts- oder Steuerberatung. § 12 Abs. 2 gilt für olilio entsprechend.

(1) Leistungsgegenstand. Shoperations ist eine Software-Plattform für E-Commerce- und Fulfillment-Prozesse. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des gebuchten Tarifs auf shoperations.de zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(2) Drittdienste und Integrationen. Shoperations kann Schnittstellen zu Diensten Dritter bereitstellen (z. B. Zahlungsdienstleister, Marktplätze, Versanddienstleister, Shop-Systeme). Die Nutzung solcher Drittdienste erfolgt auf Grundlage eigener Vertragsverhältnisse des Kunden mit dem jeweiligen Drittanbieter. Wir schulden insoweit nur die Bereitstellung der Schnittstelle, nicht die Leistung des Drittanbieters. Für Änderungen, Einschränkungen oder die Einstellung von Dritt-Schnittstellen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, übernehmen wir keine Gewähr; wir bemühen uns, betroffene Integrationen mit angemessener Frist anzupassen oder Alternativen anzubieten.

(3) Rechtskonformität des Shops. Für die rechtliche Ausgestaltung des eigenen Online-Shops und der eigenen Verkaufsprozesse — insbesondere Informationspflichten im Fernabsatz, Widerrufsbelehrung gegenüber Endkunden, Preisangaben, Impressum, Produktkennzeichnung und Produktsicherheit — ist allein der Kunde verantwortlich. Shoperations stellt hierfür technische Werkzeuge bereit, ersetzt aber keine rechtliche Prüfung.

(4) Open-Source-Komponenten. Shoperations kann Open-Source-Komponenten enthalten oder als Open-Core-Software bereitgestellt werden. Für diese Komponenten gelten ergänzend die jeweiligen Open-Source-Lizenzbedingungen, die wir auf Anfrage oder in der Produktdokumentation mitteilen. Im Konfliktfall gehen die Open-Source-Lizenzbedingungen für die betreffende Komponente diesen AGB vor.

(5) KI-Funktionen. KI-gestützte Funktionen (z. B. automatisierte Text-, Preis- oder Sortimentsvorschläge) erzeugen automatisiert generierte Inhalte ohne Gewähr für Richtigkeit und Rechtskonformität. Der Kunde prüft KI-generierte Inhalte vor deren Veröffentlichung oder Verwendung.

(1) Leistungsgegenstand. agencybase ist eine Software für Model-, Hostess- und Personalagenturen (insbesondere Verwaltung von Talenten, Sedcards, Buchungen und Einsätzen). Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des gebuchten Tarifs auf agencybase.io zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(2) Talent-Daten und Bildrechte. Der Kunde bleibt für die in agencybase verarbeiteten personenbezogenen Daten seiner Talente (insbesondere Fotos, Maße, Verfügbarkeiten, Kontaktdaten) datenschutzrechtlich Verantwortlicher; wir werden als Auftragsverarbeiter tätig (§ 11 Abs. 2 dieser AGB). Der Kunde stellt sicher, dass er über die erforderlichen Einwilligungen und Rechtsgrundlagen verfügt — insbesondere für die Verarbeitung und etwaige Veröffentlichung von Fotos und Sedcards (Recht am eigenen Bild, §§ 22, 23 KUG; Art. 6, 7 DSGVO).

(3) Veröffentlichung von Sedcards. Soweit agencybase die Veröffentlichung oder Weitergabe von Sedcards und Talent-Profilen ermöglicht, entscheidet allein der Kunde über die Veröffentlichung und trägt die Verantwortung für die Rechteklärung gegenüber den abgebildeten Personen.

(4) Keine Arbeitsvermittlungs- oder Rechtsberatungsleistung. agencybase ist ein technisches Verwaltungswerkzeug. Erlaubnispflichten des Kunden (z. B. nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) bleiben von der Nutzung der Software unberührt und sind vom Kunden eigenverantwortlich zu prüfen.

(1) Vertragstypen. Leistungen von MDEPARTMENT werden wahlweise erbracht als (a) Werkvertrag über ein im Angebot abgegrenztes Werk — etwa eine Website, eine Webanwendung oder ein abgrenzbares Modul — mit Abnahme nach Absatz 4, oder (b) Dienstvertrag über ein laufendes Leistungskontingent (Betreuung, Weiterentwicklung, Betrieb) ohne Erfolgsbezug. Welcher Vertragstyp gilt, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Ist nichts bestimmt, gilt für abgrenzbare Einzelvorhaben Werkvertragsrecht, für laufende Betreuung Dienstvertragsrecht.

(2) Leistungsumfang und Änderungen. Maßgeblich ist die Leistungsbeschreibung im Angebot. Wünscht der Kunde Änderungen des vereinbarten Umfangs, bedürfen diese einer Vereinbarung in Textform; wir weisen die Auswirkungen auf Vergütung und Termine vorab aus. Bis zu einer Einigung führen wir die Arbeiten auf Grundlage des bisherigen Umfangs fort.

(3) Mitwirkung des Kunden. Der Kunde stellt uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Materialien und Zugänge (z. B. Hosting, Domains, Schnittstellen, Testsysteme) rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner. Verzögerungen, die auf verspätete oder unvollständige Mitwirkung zurückzuführen sind, verschieben vereinbarte Termine entsprechend und gehen nicht zu unseren Lasten.

(4) Abnahme (nur Werkvertrag). Nach Fertigstellung stellen wir das Werk zur Abnahme bereit. Der Kunde prüft innerhalb von zehn Werktagen und erklärt die Abnahme in Textform oder benennt die entgegenstehenden Mängel. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Nimmt der Kunde das Werk in Gebrauch oder äußert er sich nicht innerhalb der Frist, gilt das Werk als abgenommen; hierauf weisen wir bei Bereitstellung gesondert hin. Abgrenzbare Teilleistungen können gesondert abgenommen werden.

(5) Mängel und Verjährung. Bei Werkleistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt gegenüber Unternehmern zwölf Monate ab Abnahme; gegenüber Verbrauchern sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt es bei den gesetzlichen Fristen. Bei Dienstleistungen nach Absatz 1 lit. b schulden wir das fachgerechte Tätigwerden, nicht einen bestimmten Erfolg.

(6) Nutzungsrechte. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumen wir dem Kunden an den eigens für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vertraglich vorausgesetzten Zweck ein. Eine weitergehende Rechtseinräumung, insbesondere ein ausschließliches Recht oder ein Bearbeitungs- und Weiterveräußerungsrecht, bedarf gesonderter Vereinbarung.

(7) Vorbestehende Bausteine. Wir sind berechtigt, bei der Leistungserbringung eigene, vorbestehende Komponenten, Bibliotheken und Frameworks einzusetzen. An diesen erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks; sie verbleiben im Übrigen bei uns und dürfen von uns weiterhin für andere Vorhaben genutzt werden.

(8) Open-Source-Bestandteile. Die Arbeitsergebnisse können Open-Source-Komponenten enthalten. Für diese gelten vorrangig die jeweiligen Lizenzbedingungen; wir weisen die eingesetzten Komponenten auf Anforderung nach.

(9) Rechte Dritter an Kundeninhalten. Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte, Daten und Materialien keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf der vertragsgemäßen Verwendung dieser Inhalte beruhen.

(10) Fremdleistungen und Betrieb. Entgelte für Leistungen Dritter (z. B. Hosting, Domains, Lizenzen, Zahlungs- oder Versanddienstleister) sind, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, nicht Bestandteil unserer Vergütung und werden vom Kunden unmittelbar getragen. Übernehmen wir den Betrieb, gilt die Verfügbarkeitsregelung des § 9 entsprechend.

(11) Referenznennung. Wir sind berechtigt, erbrachte Leistungen unter Nennung des Kunden zu Referenzzwecken zu präsentieren, soweit dem keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen und der Kunde nicht widerspricht.

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, d. h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Bei SaaS-Produkten ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach Abs. 2 je Schadensfall auf die Höhe der vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlten Vergütung begrenzt.

(4) Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist bei SaaS-Produkten ausgeschlossen.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus von uns übernommenen Garantien bleibt unberührt.

(6) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Keine der Parteien ist zur Leistung verpflichtet, solange und soweit die Leistungserbringung durch Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Pandemien, behördliche Anordnungen, großflächige Ausfälle von Kommunikationsnetzen oder Energieversorgung) unmöglich oder unzumutbar erschwert ist. Beide Parteien informieren sich unverzüglich über den Eintritt solcher Ereignisse und passen ihre Pflichten den geänderten Verhältnissen nach Treu und Glauben an.

(1) Wir sind berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung oder der Marktverhältnisse erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen des Leistungsumfangs zu Lasten des Kunden sind hiervon nicht umfasst.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Ankündigung, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf die Bedeutung des Schweigens weisen wir in der Ankündigung gesondert hin. Im Fall des Widerspruchs ist jede Partei berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der KRUPKA Concept GmbH. Wir sind daneben berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.